Pulse of Europe oder doch Pulse of Neoliberalism and Borders?

Pulse of Europe – 12. März in München

Am Ende der Veranstaltungen spielen die VeranstalterInnen das Lied von Toto Cotugno Insieme: 1992. Damit gewann er für Italien 1990 den Grand Prix. Zusammengefasst sagt der kurze Text: „Einen wir uns, denn ohne sind wir so fern. Für ein Europa unter den selben Idealen und der gleichen Flagge.“ Eine einfache Melodie, die sich jeder merken kann. Ein Text, der niemanden herausfordert. Und der Refrain „Insieme – Unite Unite Europe“.

Der Inhalt von Pulse of Europe, das tausende auf die Straßen bringt, ist ähnlich simpel gestrickt. Auf den Veranstaltungen findet keine inhaltliche Analyse statt. Es geht vielmehr um das Verteidigen der aktuellen EU. Dabei benutzen die Redner fast nur hohle Phrasen und leben eine Scheindemokratie. Es gibt nämlich Abstimmungen, die den Lauf der Bewegung so gar nicht berühren. Sie sollen nur zeigen, dass die Bewegung für einen Nationalstaat namens Vereinigte Staaten von Europa ist. Komisch: So sagen die uralten TeilnehmerInnen doch, sie seien gegen das alte Nationalstaatendenken.

Wenn mensch die TeilnehmerInnen fragt, was sie politisch denken, haben sie keine Antwort. Sie sind völlig unpolitisch. Das passt auch zur Bewegung, die keine Forderungen hat, außer die aktuelle EU zu unterstützen. Dieses unpolitische Auftreten ist gefährlich. Wenn die TeilnehmerInnen von den Vereinigten Staaten von Europa träumen, vergessen sie dadurch, dass die Demokratie noch irreparabler wäre, da diese genauso aufgebaut wäre wie die EU. Die PolitikerInnen wären dadurch noch ferner. Das System wäre noch bürokratischer und bürgerInnenferner, als es sowieso schon ist. Mitbestimmung von unten wäre nicht gegeben. Die beginnt sowieso viel früher, als es uns die PolitikerInnenkaste weiß machen will.

 

Schaut mensch sich an, wer das ganze ins Leben gerufen hat, so sehen wir, dass es Leute sind, die vom EU-Neoliberalismus profitieren. Die GründerInnen sind Elite-AnwältInnen. So haben sie unter anderem die Privatisierung des Flughafen Frankfurt-Hahn abgewickelt. Sie stehen für die Art von AnwätltInnen, die alle möglichen Lücken und Grauzonen suchen, damit Konzerne noch mehr Profite auf dem Rücken der ArbeiterInnen machen können.

EU heute, das heißt: Troika, Frontex, Armut, Abschiebungen und vor allem radikaler Neoliberalismus. Die HerrscherInnen Europas setzen eigentlich die Politik der Salvinis, der Petrys etc. um. Und die Menschen, die zu Pulse of Europe gehen, unterstützen diese Politik. Klar ist das denen nicht bewusst, sie tun es aber. Passend dazu werden Pegida-Leute willkommen geheißen. Wer die zehn Grundthesen liest, wird eines schnell feststellen: Es sind fast nur hohle Phrasen – wie auch die Reden. Es findet sich keinerlei Kritik am aktuellen EU-System. Das Wort sozial? Fehlanzeige. Es fehlt an einer Analyse zu den wirklichen Problemen Europas und der EU. Es geht vielmehr um neoliberale „Freiheiten“.

Wenn die EU scheitert, ist das vor allem wegen der verheerenden Wirtschaftspolitik der EU, die nicht mehr zu retten ist. Waren die VeranstalterInnen schon in Griechenland und haben die Folgen der EU-Politik gesehen? Waren die TeilnehmerInnen dort? Wie naiv muss ein Mensch nur sein, um diese EU zu feiern? Feiern kann diese EU nur das Kapital. Die EU wurde von Beginn an nur dafür gebaut und jetzt spüren wir die Konsequenzen. Not und Elend – vor allem im Süden und Osten Europas. Wenn in Spanien die Hälfte der jungen Leute arbeitslos sind, hat das vor allem mit der radikal neoliberalen Politik zu tun.

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